Punkload.de * Das Punk Musikportal

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und die Inanspruchnahme des Webshops und die Nutzung der Hard- und Software Systeme der finetunes GmbH, Stresemannstrasse 375, 22761 Hamburg, vertreten durch seine Geschäftsführer Oke Göttlich und Henning Thieß ( im folgenden "Webservice").

1. Allgemeines

Der Webservice betreibt ein Serversystem sowie eine eigene Software, die es dem Webservice ermöglicht, einzelne Services für den legalen Download von Musiktiteln zu betreiben ("Webshop"). Neben dem Webshop auf der Domain finetunes.net ermöglicht der Webservice seinen Vertriebspartnern und Dritten weitere Webshops über andere Websites zu betreiben, die von dort auf die Serversysteme des Webservice Zugriff erhalten. Über einen herkömmlichen Browser oder die Client - Software des Webservice, erhält der Kunde Zugang zu dessen Serversystemen auf denen Musiktitel und andere zur Nutzung von Dritten bestimmte Dateien abgespeichert sind. Der Kunde kann in den Webshops über eine Volltextsuche auf Track-, Album-, Artist- und Label-Ebene nach Inhalten suchen sowie in Genres, Artist- und Label-Listen navigieren. Die Software des Webservice läuft auf allen gängigen Betriebssystemen (Microsoft Windows, Apple Mac OS, Linux). Erworbene Musiktitel sind auf allen gängigen Endgeräten für digitale Musik abspielbar. Für die Kompatibilität übernimmt der Webservice keine Gewähr.

2. Vertragspartner

2.1. Kauf von Musiktracks

Vertragspartner des Kunden beim Kauf jedes Musik Tracks, der durch den Webservice zugänglich gemacht wird ist die Firma finetunes, Stresemannstrasse 375, 22761 Hamburg. Geschäftsführer sind Oke Göttlich und Henning Thieß. Nachfolgende Bestimmungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden der sich Musikdateien auf ein Speichergerät läd und dem Webservice, der die Musikdateien über seinen Server zugänglich macht.

2.2. Andere Leistungen

Über die oben unter 1. bezeichnete Websites können auch Leistungen Dritter zugänglich (z. B. Kauf von mp3-Playern) gemacht werden. Sofern der Kunde diese Leistungen in Anspruch nimmt, kommt der Vertrag ausschließlich und unmittelbar mit dem Dritten zustande.

3. Nutzungsvoraussetzungen

3.1. System

Der Kunde muss über einen Rechner mit Soundkarte und Betriebssystem mit laufender JAVA Runtime ab Version 1.4. sowie über eine Internetverbindung (vorzugsweise DSL), eine E-Mailadresse und ggf. einen CD Brenner mit dazugehöriger Software verfügen.

3.2. Browser-basierter-Webshop

Kunden können den Webservice über einen Browser benutzen und die Bezahlung von heruntergeladenen Musik Dateien mit Hilfe der angebotenen Zahlungsmethoden abwickeln. Voraussetzung einer erfolgreichen Kaufabwicklung ist die korrekte Eingabe der vom Kunden abgefragten Daten. Für die Dienstleistungen der Anbieter von Bezahlsysteme gelten die AGB der jeweiligen Anbieter, die auf den Homepages der Anbieter abgerufen werden können.

3.3. Client Software

Einzelne Webshops können darüber hinaus über einen eigenen Software Client ("im folgenden auch "Software") des Webservice genutzt werden.

3.3.1. Neukunden, die die verfügbaren Dienstleistungen eines Webshops mit Software Client Betrieb in vollem Umfang nutzen möchten, müssen zunächst die Software des Webservice auf ihrem Computer installieren, die der Webservice zum kostenlosen Download zur Verfügung stellt. Dabei wählt der Kunde den mit seinem Betriebssystem übereinstimmenden Downloadlink aus (PC, Mac, Linux). Der Kunde hat für die technischen Voraussetzungen zur Verwendung der Software Sorge zu tragen. Regelmäßig werden Updates zum kostenlosen Download bereitgestellt, mit denen die Nutzungsfunktionen der Software erweitert und verbessert werden.

3.3.2. Bei der Software handelt es sich um urheberrechtlich geschütztes Material. Mit dem Download erwirbt der Kunde ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software zur Erfüllung der vertragsgegenständlichen Leistung, des legalen Downloadens und Abspielens von vor allem Musikdateien. Es ist nicht gestattet, die Software zu modifizieren, abzuändern, dekompilieren, zu kopieren oder Dritten zu überlassen. Dem Kunden wird das Recht eingeräumt, eine Sicherungskopie zu Zwecken der Datensicherung sowie eine Installationskopie auf einer Festplatte des verwendeten Rechners anzufertigen. Die Sicherungskopie ist mit einem Hinweis auf das Urheberrecht zu versehen.

3.4. Erstanmeldung

Neukunden und Nutzer des Software Client haben sich durch Eingabe von Name, Adresse und E-Mailadresse anzumelden. Die eingetragene E-Mailadresse ist gleichzeitig Benutzername des Kunden. Dem Kunden wird unverzüglich nach seiner Erstanmeldung sein Passwort an die angegebene E-Mailadresse gesandt. Der Kunde hat das Passwort vor dem Zugriff Dritter sicher und geschützt aufzubewahren.

3.5. Anmeldung Client

Durch Eingabe des Benutzernamens (Login Name) und des Passwortes meldet sich der Kunde über das Internet an und wird online mit dem Webservice verbunden.

4. Nutzungsfunktionen

4.1. Suchfunktion

Die Software und die browserbasierten Webshops des Webservice bieten dem Kunden die Möglichkeit, durch die Auswahlkriterien Genre, Label und Künstler nach Musiktiteln und/ oder Alben sowie durch Eingabe von Titelauszügen gezielt nach Musiktiteln zu suchen. Mit den Suchkriterien übereinstimmende Titel werden dem Kunden in einer Trefferliste angezeigt.

4.2. Probehören

Von jedem Musiktitel der Trefferliste kann der Kunde einen markanten Ausschnitt kostenlos zur Probe hören. Zum Abspielen der Hörproben ist in die Client Software ein Musikplayer integriert. Hörproben können nicht abgespeichert werden und sollen dem Kunden ausschließlich als Hilfe bei der Entscheidung zum kostenpflichtigen Download eines Musiktitels dienen.

4.3. Trackinfo

Durch Mausklick auf den "Trackinfo-Button" (nur bei Client) nimmt der Kunde Kenntnis von den erwerbbaren Nutzungsrechten des jeweiligen Tracks. Die Nutzungsrechte können eingeschränkt sein, z. B. auf Abspeichern und Abspielen ohne das Recht weitere Kopien zu brennen, eine bestimmt Anzahl von Vervielfältigungsstücken, Abspielvorgängen etc.. In der Regel sind die Musik Tracks zum Download freigegeben.

4.4. Preisinfo

Der Kaufpreis der Nutzungsrechte ist in Euro oder in "Credits" angegeben. 1 Credit entspricht einem Wert von 6 EURO- Cent. Die Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten.

4.5. Bezahlen

Der Kunde kann in Webshops angebotene Leistungen mit den angebotenen Zahlungsmethoden bezahlen. Über den Software Client können zusätzliche Zahlungsmethoden verfügbar sein.

5. Kauf

5.1. Credits

Voraussetzung zum Erwerb von Musik Tracks über den Software Client, ist eine vorausgegangene Gutschrift von ausreichenden Credits auf das Konto des angemeldeten Kunden. Der Kunde kann Creditpakete in unterschiedlicher Größe mit den vorgenannten Zahlungsmethoden erwerben.

5.2. Kaufeinleitung

5.2.1. Durch Mausklick auf die kaufauslösende Schaltfläche ( z. B. "Buy Button") des Software Client öffnet der Kunde eine Popupfenster, worin Titel und Kaufpreis des gewählten Musik Tracks oder Albums benannt sind.

5.2.2. Durch Mausklick auf die entsprechende Schaltfläche im Webshop wird der gewählte Track in den Warenkorb gelegt.

5.3. Vertragsschluss

5.3.1. Durch Mausklick auf die Bestätigungsschaltfläche (z. B. "OK Button") im aufgerufenen Popup-Fenster im Software Client macht der Kunde dem Webservice ein Angebot zum entgeltlichen Download der ausgewählten Musiktitels zum Preis der angezeigten Credits. Durch Bereitstellung der Musiktitel zum Download für den Kunden nimmt der Webservice das Angebot des Kunden an und ein Kaufvertrag zwischen Kunde und Webservice kommt zustande.

5.3.2. Der Kaufvertrag über dem Webshop kommt mit Abschluss des Zahlungsvorganges zustande. Es gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen der Anbieter der Bezahlsysteme. Entsprechendes gilt für die Kaufabwicklung mit Kreditkarte.

5.4. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da Dateien nicht zur Rückgabe geeignet sind. Im Falle eines fehlerhaften Freigabevorgangs der Datei hat der Kunde die Möglichkeit, den oder die Titel ohne weitere Kosten erneut zu erhalten. Gutschriften erfolgen bei Nachweis des erfolglosen Freigabe- und Übertragungsvorgangs durch den Kunden. Schwierigkeiten beim Kauf können Kunden dem Webservice per E-Mail an die im Impressum genannte Adresse unter den dort aufgeführten Kontaktmöglichkeiten mitteilen.

6. Rechteerwerb

6.1. Nutzungsrechte

Durch den Kauf erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, erworbene Musiktitel zum ausschließlichen persönlichen und privaten Gebrauch zu nutzen. In der Regel beinhalten die Nutzungsrechte das Recht, erworbene Titel auf verschiedene Speichergeräte zu kopieren, auf Datenträger zu brennen und diese ausschließlich privat abzuspielen. Die Rechte können im Einzelfall beschränkt sein, eine weitergehende Nutzung durch Verwendung eines Digital Right Management Systems (DRM - Systems) begrenzt sein. Das Einspeichern erworbenen Daten in Datennetze durch den Kunden ist in keinem Fall gestattet. Der Kunde hat bei der Nutzung der erworbenen Dateien die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urhebergesetzes (UrhG) zu beachten.

6.2. Wasserzeichen

Der Webservice behält sich vor, die angebotenen Musikdateien mit digitalen Wasserzeichen zu versehen. Digitale Wasserzeichen bestehen aus nicht wahrnehmbaren Informationen, die u. a. in Audiodaten eingefügt werden.

7. Kaufabwicklung

7.1. Freischaltung

Unverzüglich nach Vertragsschluss wird dem Kunden eine Bestätigungsmail an die als Benutzererkennung verwendete E-Mail Adresse gesandt und der erworbene Track wird zum Download im oggVorbis oder mp3 Format freigebeben.

7.2. Bezahlung

Die für den Kauf verbrauchten Credits werden dem Konto des Kunden abgezogen und der Kunde erhält eine Meldung wie viele Credits dem Kundenkonto noch gutgeschrieben sind. Die Zahlungsabwicklung bei Kauf im Webshop erfolgt über die dort angebotenen Bezahlsysteme bei Geltung der AGB der jeweiligen Anbieter der Zahlungssysteme.

7.3. Gutschriften/Credits

Sämtliche Gutschriften und Credits sind aufzubrauchen solange der Webservice Webshops betreibt. Nach der Beendigung des Angebots des Webservice verfallen etwaige Guthaben und werden nicht erstattet.

8. Pflichten des Kunden

8.1. Passwort

Soweit der Kunde Leistungen des Webservice unter Verwendung eines Passwort in Anspruch nimmt, hat der Kunde dieses sicher und vor dem Zugriff Dritter geschützt zu verwahren. Vermutet der Kunde, dass unberechtigte Dritte von seinem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist das Passwort unverzüglich zu ändern und der Webservice zu informieren.

8.2. Benutzername

Der Kunde verpflichtet sich, keine von mehreren Nutzern verwendete Sammel E-Mail Adresse als Benutzernamen zu verwenden.

8.3. Datensicherung

Der Kunde hat seine Daten regelmäßig (mindestens wöchentlich) zu sichern.

9. Haftung

9.1. Haftung des Kunden

Der Kunde ist verantwortlich seine persönlichen Zugangsdaten vor allem sein Passwort sicher vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren und haftet für jede mit seinen Zugangsdaten vorgenommenen Handlungen. Insbesondere hat er Vergütungen zu leisten.Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Webservice freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat

9.2. Haftung des Webservice

9.2.1. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Webservice für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

9.2.2. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung des Webservice auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Haftung des Webservice auf den typischen, vergleichbaren Schaden begrenzt, der in vergleichbaren Fällen auftritt.

9.2.3. Für Datenverlust, den der Webservice zu vertreten hat, oder Mangelfolgeschaden haftet der Webservice nur für Schäden die auf bis zur letzten Datensicherung des Kunden verlorengegangene Daten zurückzuführen sind, bzw. bis zum vorhergehenden Zeitpunkt, an dem die Datensicherung durchzuführen gewesen wäre.

9.2.4. Die Haftung für alle Schäden, insbesondere Datenverluste und Hardwarestörungen beim Kunden, die durch Inkompatibilität der vom Kunden benutzten Hard- und Software mit den Systemen des Webservice verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorher bestehende Konfigurationsmängel oder alte, unbrauchbare, nicht vollständig entfernte Treiber, Daten oder Datenfragmente verursacht werden, ist ausgeschlossen.

10. Accountsperrung

Bei Verletzung von Vertragspflichten und Obliegenheiten sowie Zahlungsverzug des Kunden behält sich der Webservice vor, den Account des Kunden zu sperren und keine Neuanmeldung des Kunden zuzulassen.

11. Datenschutz

Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes und der Nutzung erhoben, verarbeitet und genutzt und die zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten gespeichert. Für darüber hinausgehende Daten wird jeweils eine separate Einwilligung eingeholt.

12. Sonstiges

12.1. Es gilt Deutsches Recht.

12.2. Gesetzlicher Gerichtsstand ist soweit zulässig der vertragliche Erfüllungsort Hamburg

Empfehlungen